Einer der Tätigkeitsschwerpunkte der Kanzlei ist die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), Datenschutzerklärungen, Widerrufsbelehrungen und sonstigen Rechtstexten (Impressum, Disclaimer, Informationspflichten) für den Handel und Dienstleistungsunternehmen. Als Vorstandsvorsitzender der Interessenvertretung des Onlinehandels e.V. gehören entsprechende Klauseln zum täglichen Geschäft von Rechtsanwalt Matutis.

Deswegen ist es möglich dies zu günstigen Pauschalpreisen anzubieten. In diesen Preisen ist der Entwurf der erforderlichen Rechtstexte sowie die gemeinsame Anpassung, bis diese Texte zu 100% auf Ihr Unternehmen passen inbegriffen. Somit bleiben die Anwaltskosten für Sie von Anfang an kalkulierbar.

Der Ablauf bei gewünschter Beauftragung als Ihr Rechtsanwalt für Ihre AGB ist immer folgender:

  1. Sie stellen über eines unserer Online-Formulare eine Anfrage zur Erstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen (AGB inkl. Datenschutz, Impressum und ggf. Widerrufsbelehrung). Im Idealfall beschreiben Sie hierbei Ihr Projekt (Onlineshop, Vermittlungsplattform, Portal etc.) so umfassend, dass wir den Umfang der erforderlichen "AGB" erfassen können.
  2. Wir bestätigen Ihre Anfrage per E-Mail und nennen Ihnen den Preis, zu dem wir Ihnen die Rechtstexte erstellen können und geben auch einen Zeitrahmen an, innerhalb dem Sie den ersten Entwurf der AGB und der weiteren Rechtstexte von uns erwarten können.
  3. Sie beauftragen uns mit der Erstellung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (inkl. der weiteren erforderlichen Rechtstexte) per Antwortmail.
  4. Sie erhalten den ersten Entwurf der anwaltlich erstellten AGB binnen der von uns genannten Frist sowie eine Rechnung über das vereinbarte Pauschalhonorar.
  5. Sie überweisen das vereinbarte Pauschalhonorar und wir arbeiten von Ihnen noch gewünschte Anpassungen in die Rechtstexte ein. Das Pauschalhonorar umfasst alle von Ihnen gewünschten Änderungen, bis die AGB, Datenschutzerklärung etc. zu 100% Ihrem Projekt und Ihren Bedürfnissen entsprechen.

Wie jeder Anwalt, haftet Rechtsanwalt Matutis selbstverständlich für die Richtigkeit der erstellten Rechtstexte, sodass Sie mit den anwaltlich erstellten AGB auf der sicheren Seite stehen.

Und hier die Pauschalangebote:

Selbstverständlich erstellen wir Ihnen auch außerhalb dieser Pauschalangebote Allgemeine Geschäftsbedingungen und Rechtstexte für Ihr Unternehmen. Senden Sie uns einfach eine Beratungsanfrage, wir unterbreiten Ihnen gern ein individuelles Angebot. Grundsätzlich orientieren wir uns hierbei an den vorstehenden Pauschalpreisangeboten.

Fazit: AGB erstellen lassen? Individuell, schnell und vor allem rechts- und abmahnsicher am Besten gleich vom Rechtsanwalt!

Aufgrund der zahlreichen Informationspflichten einerseits und der jederzeitigen Abrufbarkeit der Internetpräsentation andererseits ist das Risiko eines Internethändlers, mit Abmahnung überzogen zu werden, deutlich höher als wenn nur ein Ladengeschäft betrieben wird.

Eine einfach zu prüfende und um so häufiger auftretende Abmahnfalle ist das Impressum einer Internetseite. 

Häufig werden auch Abmahnungen wegen Verstößen gegen die Preisangabenverordnung ausgesprochen. Dies waren in der Vergangenheit zum einen die Hinweise zur Mehrwertsteuer (die inkl. bei Verbrauchergeschäften sein muss und dennoch muss auf dieses "inklusiv" hingewiesen werden) und zum anderen die Angaben zu den Versandkosten. Hier gab es in der Vergangenheit zahlreiche Urteile, die wiederum auf eine Einzelfallbetrachtung abstellten, so dass hier die Grenze des Zulässigen nicht pauschal gezogen werden kann, sondern wir lediglich aufzeigen können, wie es auf jeden Fall ordnungsgemäß ist (auch wenn dieser Weg dann nicht der gestalterisch ästhetischste sein mag).

Selbst Angaben in den META-Tags können zu einer Abmahnfalle werden, insbesondere wenn man dort zum Suchmaschinenfang bei den Angaben über die Internetseite bzw. eigene Firma nicht ganz bei der Wahrheit bleibt (z.B. "größter, ältester, neuster, billigster"). Hier klingt dann immer schon eine Alleinstellungswerbung mit, die wiederum wahr sein muss und dies oft leider nicht ist. Aber auch die Verwendung fremder Marken in den META-Tags stellt ein häufiges Abmahnrisiko dar.

Der Klassiker an Abmahnfalle schlechthin ist die Widerrufsbelehrung. Hier sind Internethändler insbesondere beim Ausschluss desselben oft kreativer als es das Gesetz mit den wenigen Ausnahmeregelungen erlaubt.

Wir helfen unseren Mandanten in auf Ihrer Internetseite dies Fallstricke zu umgehen und durch sichere Rechtstexte sich keinen Kopf um Abmahnungen machen zu müssen. Für Betreiber von Onlineshops bieten wir spezielle Update-Verträge an, auf deren Basis wir sicherstellen, dass die AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und das Impressum immer dem aktuellen Stand der Rechtslage entsprechen.