Pauschalangebote für das Erstellen von AGB und Rechtstexten

Einer der Tätigkeitsschwerpunkte der Kanzlei ist die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), Datenschutzerklärungen, Widerrufsbelehrungen und sonstigen Rechtstexten (Impressum, Disclaimer, Informationspflichten) für den Handel und Dienstleistungsunternehmen. Als Vorstandsvorsitzender der Interessenvertretung des Onlinehandels e.V. gehören entsprechende Klauseln zum täglichen Geschäft von Rechtsanwalt Matutis. Dies ermöglicht der Kanzlei für die Erstellung der AGB, Datenschutzerklärung etc. Unternehmern folgende Pauschalangebote zu unterbreiten (alle Preise jeweils zzgl. 19.% USt.):

1. AGB Onlineshop Warenverkauf an Verbraucher und Unternehmer (B2C und B2B) - 299 EUR
2. AGB Onlineshop Warenverkauf ausschließlich an Gewerbetreibende (B2B) - 349 EUR
3. AGB Warenverkauf Online und im Ladengeschäft (B2C und B2B) - 349 EUR
4. AGB Dienstleistungsangebot an Verbraucher und Unternehmer (B2C und B2B) - 329 EUR
5. AGB Dienstleistungsangebot ausschließlich an Gewerbetreibende (B2B) - 349 EUR
6. Rechtstexte für eBay Verkäufer - 249 EUR
 

Abmahnrisiko Onlineshop

Aufgrund der zahlreichen Informationspflichten einerseits und der jederzeitigen Abrufbarkeit der Internetpräsentation andererseits ist das Risiko eines Internethändlers, mit Abmahnung überzogen zu werden, deutlich höher als wenn nur ein Ladengeschäft betrieben wird.

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Problematische Klauseln

Es gibt einige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die per se das Risiko einer Abmahnung in sich bergen. Hierzu zählen insbesondere Salvatorische Klauseln, Teillieferungsklauseln, Haftungsfreistellungen, Erfüllungsort- und Gerichtsstandsvereinbarungen sowie Selbstbelieferungsvorbehalte. Nachfolgend eine Zusammenstellung der oft abgemahnten Klauseln:

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Sind AGB notwendig?

Bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist grundsätzlich zwischen dem Rechtsverkehr mit Verbrauchern und dem mit sonstigen Vertragspartnern zu unterscheiden.

Viele Allgemeine Geschäftsbedingungen sind daher so gestaltet, dass zunächst Regelungen für alle Kunden aufgeführt sind und dann jeweils die für spezifizierte Kundengruppen, wie Unternehmer oder Verbraucher, die die entsprechenden Besonderheiten berücksichtigen.

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Cornelius Matutis
Rechtsanwalt

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Rechtsanwalt Matutis